Der Bayerische Ministerrat hat in seiner Sitzung am 14.12.2021 den Entwurf einer LEP-Teilfortschreibung in den Themenfeldern „Für gleichwertige Lebensverhältnisse und starke Kommunen“, „Für nachhaltige Anpassung an den Klimawandel und gesunde Umwelt“ und „Für nachhaltige Mobilität“ beschlossen und das StMWi beauftragt, hierzu ein Beteiligungsverfahren einschließlich der Beteiligung der Öffentlichkeit durchzuführen. Nach einer ersten Stellungnahme im April wurde nun ein Änderungsentwurf aus dem ergänzenden Beteiligungsverfahren präsentiert, der uns nochmals die Möglichkeit gegeben hat, die Überarbeitung aus der Sicht ländlicher Räume zu kommentieren.

Dabei begrüßten wir in einzelnen Teilen die aufgenommenen Impulse und vorgenommenen Änderungen in einigen Details. Insgesamt stellen die vorgenommenen Änderungen jedoch nach wie vor nur eine Überarbeitung der unzureichenden Teilfortschreibung dar. Wir bedauern daher, dass die vergangenen Initiativen und Appelle zu einem wirklichen Neustart in der Landesentwicklung nicht weiterverfolgt wurden und die vorgenommenen Änderungen sich im Wesentlichen auf ergänzende Begründungstexte beziehen.  Aus der Perspektive ländlicher Räume werden damit die wesentlichen langfristigen Herausforderungen der Klima-, Ressourcen- und Biodiversitätskrise nach wie vor unterschätzt.

Wir haben ausdrücklich betont, dass wir einen Großteil unserer Kritikpunkte bzw. Änderungs- und Ergänzungsvorschläge aus der ersten Stellungnahme daher nach wie vor für angemessen und dringend notwendig halten. Nichtsdestotrotz wollten wir die Gelegenheit dennoch nutzen, in einigen wesentlichen Punkten die vorgenommenen Änderungen zu kommentieren und wo notwendig Ergänzungen vorzunehmen.

Zweite Stellungnahme als PDF

Zweite Stellungnahme der Bayerischen Akademie Ländlicher Raum