Anhörung im Ausschuss für Wirtschaft und Landesentwicklung | Bay. Landtag

Ehrenpräsident Magel zur Anhörung eingeladen. Thema: Begrenzung Flächenverbrauch

München, im Mai 2020. Wieder einmal beschäftigte sich der Bayerische Landtag mit dem Thema Flächenfrass und Flächensparen. Anlass war der Gesetzesentwurf der Staatsregierung zum Landesplanungsgesetz ,in dem entsprechend dem Koalitionsvertrag vom Herbst 2018 das 5ha Ziel verankert werden soll.

Dazu hat der Wirtschaftsausschuss des Landtags, der auch für Landesentwicklung zuständig ist, eine öffentliche Anhörung veranstaltet. Unter den eingeladenen neun Experten war Prof. Magel, der zugleich als Ehrenpräsident die Bayerische Akademie Ländlicher Raum vertrat. Für Magel war es bereits die fünfte Teilnahme an einer solchen Landtagsanhörung in den letzten zehn Jahren.

In der vom Ausschußvorsitzenden Sandro Kirchner souverän geleiteten Sitzung kamen erwartungsgemäss die unterschiedlichen Standpunkte der in der Überzahl befindlichen Wirtschafts-, Wohnungsverbands- und Kommunalvertreter – sie standen dem Ziel erwartungsgemäss ablehnend gegenüber und haben teilweise die Corona-Krise als zusätzliches Argument benützt – und der Vertreter der Raumakademien und Planerverbände (Holger Magel und Andrea Gebhard) und Landschaftspfleger (Josef Göppel), die für das 5 ha Ziel als notwendige Leitplanken jeder gemeindlichen Entwicklung plädierten und dazu grundlegende Statements vorlegten, zum Ausdruck.

Es wird abzuwarten sein, wie der Landtag letztlich zum Gesetzesentwurf der Staatsregierung steht und wie vor allem die oppositionellen GRÜNEN darauf reagieren werden.

Live Übertragung im Youtube Kanal des Bayerischen Landtags
Anhörung im Bayerischen Landtag am 14. Mai 2020 um 10:00 Uhr zum Thema „Bayerns Landschaft erhalten, nachhaltige Entwicklung aller Landesteile garantieren“

direkter link

Lesen Sie hier das Statement und die Antworten, die Ehrenpräsident Magel auf den Fragenkatalog im Rahmen der Expertenanhörung abgeliefert hat
„Obergrenze beim Infektionsschutz – Natürlich auch beim lebenswichtigen Boden- und Flächenschutz!“

Antworten Magel (pdf)

„Flächensparen macht mehr Sinn und Befriedigung, wenn man weiß, wofür und vor allem wohin die gemeinsame Entwicklung gehen und woran man sich dabei orientieren soll“

„Eine vernünftige 5 ha-Regelung sollte von den Gemeinden nicht als Einschränkung oder Bedrohung ihrer kommunalen Hoheit gesehen werden, sondern als willkommener Kompass für einen nachhaltigen Zukunftspfad“